Autor: Tomate

  • Sechs Stunden Staatsstreich?

    Es ging alles ganz schnell. Gestern rief der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol das Kriegsrecht aus. Das kam überraschend. Eigentlich gab es nur einen Streit über einen Ärztestreik und den Staatshaushalt – eine […]

  • Haka

    Es ist ein tolles Video, das gerade auf Social Media die Runde macht. Ein Parlamentssaal, eine Frau in Anzug steht auf und beginnt zu schreien und sich zu bewegen, immer […]

  • Trump, again.

    Die USA haben gewählt. Donald Trump wird (wieder) Präsident der USA. Der verurteilte Straftäter hat einige Maßnahmen angekündigt, die die Demokratie und den Rechtsstaat gefährden. Bedroht sind dabei insbesondere die […]

  • Protest geht, Müll bleibt?

    Getränkedosen, Papiertüten und Konfetti. Egal ob Karneval, Christopher Street Day oder 1. Mai-Demo, Großveranstaltungen können viel Müll produzieren. Dabei kommt natürlich immer wieder die Frage auf: Wer räumt das auf […]

  • Nützliche Links

    Außer Protestomat.org gibt es natürlich noch andere Seiten im Internet, wo Ihr Euch zum Versammlungsrecht informieren könnt. Wir haben mal eine Liste für Euch zusammengestellt: Netzpolitik.org Das Nachrichtenportal Netzpolitik.org hat […]

  • Protestcamp auf Sylt

    Begonnen hatte es als Meme: Im Sommer 2022 konnte man für den Preis von nur 9€ im Monat in ganz Deutschland den Nahverkehr nutzen – und damit mit der Regionalbahn […]

  • Studierendenproteste in den USA

    Studierendenproteste in den USA

    In den Vereinigten Staaten (USA) kam es letzte Woche zur Verhaftung von über 100 Studierenden, die gegen die Israelpolitik der USA protestierten. Hunderte Studierende haben Protestcamps aufgebaut und zelteten tageland […]

  • Bahn frei für friedliche Blockaden?

    Dieser Text bezieht sich auf diese Pressemeldung des BVerwG. Die Entscheidungsgründe sind noch nicht veröffentlicht. I. Das Urteil Bei einer Protestaktion gegen den Bundesparteitag der AfD im Jahr 2016 kesselte […]

  • Proviant

    Proviant

    Demonstrationen dauern immer länger, als man denkt. Denk daran, genug zu Trinken und zu Essen mitzubringen. Genug ist fast immer mehr, als du ursprünglich dachtest. Achte allerdings darauf, dass Alkohol […]

  • Der Brokdorf-Beschluss

    Vielen Studierenden der Rechtswissenschaften ist der Brokdorf-Beschluss ein Begriff. Der Beschluss aus dem Jahr 1985 gilt als eine der wichtigsten Leitentscheidungen rund um Art. 8 GG. Hintergrund des Geschehens waren […]