Protestomat

Autor: Cara

  • Polizeilicher Mehraufwand – auch bei deiner Demo?

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    von

    Cara
    in

    Mit am 14. Januar 2025 verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Erhebung einer Gebühr für den polizeilichen Mehraufwand bei „Hochrisikospielen“ der Fußball-Bundesliga in der Freien Hansestadt Bremen mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Konkret ging es darum, ob ein Gesetz, in dem das Land Bremen Gebühren für den polizeilichen Mehraufwand bei…

  • Die Versammlungsfreiheit – die unbequemste Form der Meinungsäußerung?

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    von

    Cara
    in

    Mit dem 75. Geburtstag des Grundgesetzes feiert auch die Versammlungsfreiheit ihr verfassungsrechtliches Jubiläum. Doch bereits vor 1949 sind in den frühkonstitutionellen Verfassungen der verschiedenen deutschen Monarchien Spuren der Versammlungsfreiheit zu finden, nicht zuletzt durch die französische Verwaltung im Rheinland und den Einfluss der „Déclaration des droits de l’hommes“ von 1789. Allerdings handelte es sich dabei…

  • Barrierefreies Demonstrieren

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    von

    Cara
    in

    Stell dir vor: du freust dich seit langem auf ne Demo und hast dir das Datum dank dem Protestomat-Demokalender schon vor einem Monat in deinen Kalender heruntergeladen. Du stehst auf der Domplatte und folgst der Masse und plötzlich: Treppen.
 Für Menschen, die keine Gehhilfen benutzen, ist das kein Problem. Was aber, wenn du im Rollstuhl…