Es ging alles ganz schnell. Gestern rief der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol das Kriegsrecht aus. Das kam überraschend. Eigentlich gab es nur einen Streit über einen Ärztestreik und den Staatshaushalt – eine Situation, wie wir sie in Deutschland nur gut kennen.
Die Ausrufung des Kriegsrechts als Gegenmaßnahme aber ist extrem. Laut Reuters bedeutet das ein Verbot aller politischen Aktivitäten: Stadträte und Parteien können sich nicht treffen, und auch Demonstrationen sind untersagt. Auch Streiks sind verboten, die Medien kontrolliert. Das Militär drang auch ins Parlament ein.
Die Reaktion aus der Zivilgesellschaft und dem Parlament war rasch, und wahrscheinlich konnte sie Schlimmeres. Demonstrant:innen versammelten sich in der Kälte vor dem Parlament und Regierungsgebäuden, sie schwenken Fahnen und rufen. Im Parlament blockierten Mitarbeitende das eindringene Militär mit dem Versprühen von Feuerlöschern und bauten Barrikaden aus Sofas1. Die 190 (von 300) anwesenden Parlamentarier:innen stimmten einstimmig für eine Aufhebung des Kriegsrechts. Nur Stunden später erklärte der Präsident, er werde das von ihm verhängte Kriegsrecht wieder aufheben. Die Demonstrant:innen jubeln.
Wie sich die Lage weiter entwickeln wird, bleibt abzuwarten.
- https://www.spiegel.de/ausland/suedkorea-parlament-stimmt-ueber-kriegsrecht-ab-demonstranten-ziehen-zum-gebaeude-a-0827bf03-563d-4532-89b2-9f11d9c08835 ↩︎