Dieser Beitrag erschien am 13.12.2022 bereits auf unseren Social Media Accounts.
Klimaaktivisten haben in Deutschland in mehreren Städten sogenannte Klimacamps gebaut. Das sind oft Zelte, in denen für mehrere Tage oder Wochen Veranstaltungen, Workshops, Konzerte und Demonstrationen stattfinden. Die Aktivisten schlafen auch dort. Ist das erlaubt?
Ja. Protestcamps wie ein Klimacamp, die auf längere Zeit bestehen sollen, sind vom Grundrecht der Versammlungsfreiheit geschützt. Die Versammlungsfreiheit schützt natürlich klassische Demonstrationen auf der Straße. Aber sie umfasst auch Infrastruktur wie Bühnen, Stände, oder eben ein Camp. Das gilt aber nur, wenn das Camp wirklich der Kundgabe von Meinungen gilt, und nah am Versammlungsort dran ist.
Wenn du auch eine Versammlung anmelden willst (es muss ja nicht gleich ein Camp sein), dann hilft dir Protestomat.org bei der Anmeldung und Durchfühung.